CDU-Kreistagsfraktion stellt Große Anfrage zur Reaktivierung der Bahnlinie zwischen Korbach und Frankenberg

„Landrat muss Unklarheiten ausräumen“

Aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion besteht bei einer Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Bahnlinie zwischen Korbach und Frankenberg noch erheblicher Klärungsbedarf. „Einige davon haben wir in einer Großen Anfrage mit der Bitte um Beantwortung an den Kreisausschuss gerichtet“, so Fraktionsvorsitzender Karl-Friedrich Frese. Eine grundsätzliche Frage habe die CDU-Fraktion vorangestellt: „Aus welchen Gründen wurde seinerzeit der Bahnbetrieb auf der Strecke stillgelegt?“ Grund hierfür könne wohl kaum eine Wirtschaftlichkeit der Strecke gewesen sein. In diesem Zusammenhang frage nun die CDU-Fraktion, was sich an der fehlenden Wirtschaftlichkeit inzwischen geändert habe. Schließlich hätte eine Nutzen-Kosten-Untersuchung im Jahr 2007 einen negativen Wert unter 1,0 ergeben. In 2012 jedoch gehe man in einer zweiten Bewertung von einem positiven Ergebnis von 1,18 aus. Der Finanzpolitische Sprecher Rainer Opper hierzu: „Der Landrat hat bis heute nicht erklärt, warum die zweite Beurteilung besser ausfällt, obwohl sich am Sachverhalt nichts geändert hat.“

Auch naturschutzrechtliche Fragestellungen warteten noch auf Klärung. „Ist der Baum- und Strauchbewuchs entlang der Bahnstrecke, der sich im Laufe der Zeit entwickelt hat und nun wieder weichen muss, naturschutzrechtlich bewertet worden?“ Es habe sich möglicherweise eine schützenswerte Kleintierfauna sowie eine kleinbiotopische Flora entwickelt. Rainer Opper: „Sind für das Entfernen, wie auch bei allen anderen gleichgelagerten Fällen, Ausgleichsmaßnahmen geplant und sind diese in den Baukosten enthalten?“
Weiterhin seien im Rahmen der geplanten Ortsumgehung Dorfitter naturschutzrechtliche Fragen untersucht worden, die auch im Zusammenhang mit der Bahnreaktivierung relevant sein könnten. So sei im Planfeststellungsbeschluss vom 30.05.2009 auch eine Aussage zu Fledermauspopulationen getroffen worden. Diese gebe es in der Siegfriedhöhle bei Obernburg und in der Dalwigker Höhle. Opper: „Wenn man weiterdenkt, liegt es nahe, dass auch die Tunnel, wie zum Beispiel der Tunnel bei Bromskirchen, mit Fledermauspopulation belegt sein könnten.“ Daraus ergebe sich die Frage, ob die Bahntunnel nach Fledermauspopulationen untersucht worden sind. Falls nicht, müsse man sich fragen warum.
Die Nutzung der Bahnstrecke, auch durch den Güterverkehr, sei sowohl von dem das Gutachten begleitenden Arbeitskreis als auch durch Mehrheitsbeschluss des Kreistages befürwortet worden. Auch hier sieht die CDU-Fraktion Klärungsbedarf: „Ist dem Kreisausschuss bekannt, dass nur der ÖPNV förderwürdig ist und somit die Einbeziehung des Güterverkehrs als positiver Faktor bei der Nutzen-Kosten-Untersuchung die Gesamtfinanzierung gefährden könnte? Ist der Güterverkehr nach dem bisher geplanten Ausbaustatus überhaupt möglich? Gibt es auf der geplanten Strecke (außer in Frankenberg und Korbach) nennenswerte bzw. lohnenswerte Güteranlieferungen sprich potenzielle Bahnkunden? Wie kann man die Be- und Entladung auf einer eingleisigen Strecke organisieren, ohne den Verkehr der Personenzüge zu stören?“ Nach dem bisher geplanten Ausbau sei ein störungsfreier Güterverkehr nur in den Nachtstunden möglich. Daraus würden sich zwangsläufig auch nächtliche Ruhestörungen ergeben. Wie man diese minimieren könne und vor allem wer zusätzliche Kosten tragen würde, sei noch völlig unklar.
Abschließend frage sich die CDU-Fraktion, ob sich der Kreisausschuss bereits darüber Gedanken gemacht habe, wie man durch Zubringerdienste die anliegenden Gebiete wie zum Beispiel Edersee oder Nationalpark näher an den Zug bringen könne.
Hermann Kubat: „In Anbetracht der vielen offenen Fragen, von denen hier sicher noch nicht alle von der CDU-Fraktion gestellt sind, hat das Projekt der Bahnstreckenreaktivierung zwischen Korbach und Frankenberg schon etwas abenteuerliches an sich.“ Für Abenteuer seien nicht nur die Kreisfinanzen zu schade.

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